Was wird aus dem Soli?

Seit der Wiedervereinigung von West- und Ostdeutschland, hat der Staat den sogenannten „Soli“ erhoben – einen Solidaritätszuschlag, um den Osten des Landes zu stärken. Schon länger debattieren Politiker und Bürger darüber, ob dieser wirklich noch nötig ist. Jetzt könnte er tatsächlich abgeschafft werden.

Denn 2019 endet die Förderung der Neuen Bundesländer offiziell – und damit fällt die verfassungsrechtliche Grundlage für den Soli weg. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Parteichef Horst Seehofer haben sich darauf geeinigt, den Zuschlag schrittweise abzuschaffen. Mit dem Koalitionspartner sind die Pläne allerdings noch nicht abgestimmt. Zudem wollen die Politiker ungern auf das Geld verzichten: Immerhin geht es um 18 Milliarden Euro.