Pressespiegel KW 51-2015
In einer Rückblende hat Finja Seroka die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Nach Beate Zschäpe hat nun auch Ralf Wohlleben sein Schweigen gebrochen. Mitte der Woche hat er im NSU-Prozess ausgesagt und sich auch den Fragen des Gerichts gestellt. Dabei hat er eine direkte Mitschuld von sich gewiesen und vor allem V-Mann Tino Brandt belastet. Aus Freundschaft habe er Mundlos, Bohnhard und Zschäpe bei ihrer Flucht geholfen, Gewalt aber habe er immer abgelehnt. Wohlleben will vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) nichts gewusst haben, seine rechte Gesinnung hingegen trug er offen zur Schau.
Wohlleben ist wegen Beihilfe zum Mord in neun Fällen angeklagt. Er soll zusammen mit dem Mitangeklagten Carsten S. die Mordwaffe besorgt haben. Nach seiner Aussage und seiner Befragung geht der NSU-Prozess nun in eine dreiwöchige Winterpause.
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Ovationen für Merkel auf dem CDU-Parteitag (Spiegel, FAZ, Tagesschau, Morgenpost, Deutschlandfunk)
Anfang der Woche hat in Karlsruhe der CDU-Parteitag stattgefunden, der laut Medienberichten vor allem eins symbolisierte: Angela Merkels Macht. Nach der Rede der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin steht die Parteibasis in der Flüchtlingspolitik nun wieder nahezu geschlossen hinter ihr.
Bei der Karlsruher-Parteitagsrede unterstricht Merkel ihr „Wir schaffen das“, das sie erstmals im August gebrauchte, als die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland sprunghaft anstieg. „Ich kann das sagen, weil es zur Identität unseres Landes gehört, Größtes zu leisten“, so Merkel in Karlsruhe. In derselben Rede sagte Merkel jedoch auch, dass die Zuwanderung im nächsten Jahr nicht so wie in diesem Jahr weitergehen könne. Ihr „Wir schaffen das“ ist also begrenzt. Eine Flüchtlingsobergrenze wie sie die Schwesterpartei CSU fordert, lehnt die Bundeskanzlerin jedoch weiter ab.
Merkel hat in ihrer Rede außerdem an ihre eigenen Erfolge, wie zum Beispiel das Minsker Abkommen erinnert. Damit habe sie geschickt auf ihre eigene Rolle in den aktuellen Krisen und ihre Unentbehrlichkeit hingewiesen, kommentiert der Deutschlandfunk. Den Nerv der Partei habe sie mit ihren Passagen zu den Erfolgen Deutschlands im Zuge der Wiedervereinigung getroffen. Am Ende applaudierten die CDU-Politikerinnen und Politiker zehn Minuten lang.
Der Chef der CSU, Horst Seehofer, wurde deutlich kühler empfangen. Er selbst gab sich friedlich und lobte die Kanzlerin in seiner Rede. Seine Forderung nach einer Flüchtlingsobergrenze jedoch unterstrich er.
Insgesamt demonstrierten die Parteimitglieder in Karlsruhe Geschlossenheit. Die FAZ bescheinigt der Kanzlerin, dort eine ihrer besten Reden gehalten zu haben: „ Merkel zog alle ihr zur Verfügung stehenden Register der politischen Rhetorik, um der Partei Zuversicht zu geben.“
„Eine einzige Harmoniesoße“, kommentiert tagesschau.de. Dabei sei streiten und debattieren für die CDU gerade jetzt wichtig. In der Wählergunst jedoch ist die CDU in dieser Woche gestiegen, das zeigt die aktuelle Sonntagsfrage.
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Was die Deutschen 2015 von Google wissen wollten (Süddeutsche Zeitung)
Wer etwas nicht weiß, greift heute zum Handy statt zum Lexikon. Die Frage steht dabei selten für sich, oft sagt sie auch etwas über den Fragensteller aus. So ist es auch mit den Suchanfragen, die die Deutschen dieses Jahr an Google gerichtet haben – mal profane, mal existenzielle. Sueddeutsche.de hat die häufigsten Suchbegriffe zusammengestellt. Am Häufigsten googelten die Deutschen nach „Sonnenfinsternis“, „Pegida“ und „Flugzeugabsturz“. Per Sprachsuche wollten viele wissen, was sie heute kochen sollen – aber auch was Liebe ist.
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Brand in Sozialunterkunft bei Hamburg (NDR)
Mitte der Woche hat eine Sozialunterkunft in Klecken, Landkreis Hamburg, gebrannt. Zunächst hieß es, dass sich 29 der Bewohner in Sicherheit bringen konnten, 20 von ihnen Flüchtlinge. Inzwischen haben die Behörden die Zahlen nach unten korrigiert und sprechen von 18 Personen, davon 15 Flüchtlinge. Als die Feuerwehr die Unterkunft erreichte, konnte sie nicht mehr viel machen, das Gebäude stand bereits vollständig in Flammen. Die Einsatzkräfte entdeckten einen toten Mann: Bei dem 66-Jährigen handelt es sich vermutlich um einen Bewohner der Sozialunterkunft. Er starb vermutlich an einer Rauchvergiftung. In seinem Zimmer soll in der Nacht zu Mittwoch auch der Brand ausgebrochen sein.
Die übrigen Bewohner wohnen nun übergangsweise in einer Flüchtlingsunterkunft in Buchholz, bis die neue Container-Unterkunft in Eckel steht. Die Ermittlungen dauern noch an.
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Von: Finja Seroka – (Almanya Bülteni)
