01/09/2014

Pressespiegel KW 35-2014

In einer Rückblende hat Finja Serokadie wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

AfD triumphiert in Sachsen (FAZ)

Die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen haben gewählt und gleich in mehreren Parteien für einen Aufschrei gesorgt. So ist die FDP mit 3,8 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Auch die NPD bleibt mit 4,9 Prozent draußen – da der Partei jetzt ein Großteil ihrer Finanzierung wegbricht, wird sie sich neu aufstellen müssen. Die meisten Stimmen haben CDU (39,4 Prozent), Die Linke (18,9 Prozent) und die SPD (12,4 Prozent) auf sich vereinigen können. Als Wahlsieger darf sich aber die Alternative für Deutschland (AfD) fühlen, die mit 9,7 Prozent in den Landtag einzieht. Verloren hat die Politik als Ganzes: Nicht einmal jeder Zweite machte am Sonntag sein Kreuzchen.

Als nächstes wird in Thüringen und Brandenburg gewählt. Eine Bedeutung für die Bundespolitik wird diesen Landtagswahlen nicht zugesprochen.

Mehr Infos finden Sie hier

Einreisebeschränkungen für straffällig gewordene Zuwanderer (FAZ)

„Wer betrügt, der fliegt“ – für diesen Spruch hatte die CSU vor der Wahl allerhand Kritik einstecken müssen. Angela Merkel plädierte damals für einen Ausschuss, der sich mit dem Thema Armutszuwanderung beschäftigen sollte. Staatssekretäre haben nun einen Bericht ausgearbeitet, der Mitte vergangener Woche diskutiert wurde: In Zukunft soll gegen Zuwanderer, die die sozialen Sicherungssysteme ausnutzen, härter vorgegangen werden.

Laut Bericht kämen immer mehr Menschen aus ärmeren EU-Ländern in die Bundesrepublik. Einreisesperren sollen das demnächst verhindern – zumindest wenn Straftaten verübt wurden. Nur noch sechs Monate sollen Zuwanderer Zeit bekommen, um sich in Deutschland einen Job zu suchen. Der Doppelbezug von Kindergeld soll außerdem besser geahndet und die Kommunen bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit unterstützt werden – dafür zahlt die Regierung bis zu 250 Millionen Euro an Orte mit besonders vielen arbeitslosen Zuwanderern.

Der Gewerkschaftsbund hat die Pläne der Bundesregierung stark kritisiert. Entschieden ist noch nichts.

Neben der Zahl der Zuwanderer aus ärmeren EU-Staaten, steigt in Deutschland auch die Zahl der Flüchtlinge. Im Vergleich zum Vorjahr lagen diesen Juli rund 75 Prozent mehr Asylanträge vor, nämlich 19.500 Stück. Manche Städte wissen gar nicht mehr, wo sie die Asylbewerber unterbringen sollen und lassen sogar vom Roten Kreuz Zelte errichten. Dabei könnten es bald noch mehr werden: Innenminister Thomas de Maizière (CDU) rechnet mit 2000.000 Flüchtlingen aus Länder wie Afghanistan, Syrin, Eritrea und Nigeria bis Ende des Jahres.

Mehr Infos finden Sie hier und hier

Deutschland liefert Waffen in den Nordirak (Süddeutsche Zeitung)

Wie sueddeutsche.de exklusiv berichtet, hat die deutsche Bundesregierung beschlossen, die Kurden im Nordirak mit Waffen zu unterstützen. Panzerabwehrsysteme, Maschinengewehre und mehr sollen den Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) stoppen. Damit bricht die Bundesregierung ein Tabu, denn sie liefert Waffen in ein Krisengebiet. Bundesaußenminister Steinmeier (SPD) begründet diese Ausnahme mit der „Rückkehr der Barbarei“ im Irak. Die Opposition will gegen die Lieferungen stimmen, aber die Abstimmung ist eher ein symbolischer Akt, ein richtiges Mitspracherecht hat der Bundestag in diesem Fall nicht.

Deutsche Kampftruppen sollen jedoch nicht in den Irak geschickt werden. Wie die Waffenlieferungen praktisch laufen sollen, ist noch unklar.

Mehr Infos finden Sie hier

Shoppinglaune der Deutschen sinkt (Wirtschafts Woche, Frankfurter Rundschau)

Im August haben die Deutschen etwas weniger konsumiert: Der GfK-Konsumklimaindex ging zum ersten Mal seit eineinhalb Jahren zurück. Das Marktforschungsinstitut geht davon aus, dass die internationalen Krisen, die Shoppinglaune der Deutschen trüben. So rechneten die Verbraucher nicht mehr mit einer weiteren positiven Konjunkturentwicklung und sparten ihr Geld lieber.

Die Einkommenserwartungen sind hingegen weiter hoch, auch wenn sie im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken sind. Die Konsumexperten rechnen damit, dass der private Verbrauch dieses Jahr um 1,5 Prozent steigt.

Die Agentur für Arbeit hat ähnlich gemischte Zahlen herausgegeben: So stieg die Zahl der Arbeitslosen im August leicht an. 30.000 Menschen mehr als im Juli waren auf Jobsuche. Ungewöhnlich ist das nicht, wegen des Urlaubs läuft oft das Geschäft auf Sparflamme. Viele junge Leute melden sich außerdem zum Ende ihrer Ausbildung oder Schulzeit erst mal als arbeitslos.

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Arbeitslosenzahl sogar um 44.000 Menschen gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei 6,7 Prozent. Offene Stellen gibt es gerade 515.000 , allerdings beschränken die sich auf bestimmte Branchen und Bereiche. Der Ausbildungsmarkt ist noch in Bewegung; es könnte jedoch sein, dass dieses Jahr die Zahl der Bewerber die Zahl der Plätz übersteigt.

Mehr Infos finden Sie hier und hier