Pressespiegel KW 33-2015
In einer Rückblende hat Finja Seroka die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Neue Runde im Kita-Tarifstreit (Tagesschau)Erzieherinnen und Erzieher der Gewerkschaft Verdi haben sich mehrheitlich gegen den Vorschlag der Schlichter ausgesprochen. Damit rücken Streiks wieder in greifbare Nähe.
Ende Juni hatte ein Schlichterspruch den wochenlangen Arbeitskampf zunächst beendet. Erzieherinnen und Erzieher sollten neuen Gehaltsgruppen zugeordnet werden, für manche waren spürbare Lohnerhöhungen vorgesehen. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ging das jedoch nicht weit genug. Vertreter der Stadt lehnten es ab, das Angebot aufzustocken.
Im Oktober wollen sich Gewerkschafts- und Arbeitgebervertreter zu erneuten Gesprächen treffen. Allerdings bereitet sich Verdi bereits auf neue Streiks vor.
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Neue Pflegestufen für Demenzkranke (Handelsblatt)
Anfang 2017 steht eine dringend notwendige Pflegereform an: Am Mittwoch hat das Kabinett die Pläne des Bundesgesundheitsministers Hermann Gröhe (CDU) bewilligt. Pflegeleistungen sollen künftig beispielsweise nicht mehr davon abhängen, ob jemand an Demenz leidet. Die bisherigen drei Pflegestufen werden von fünf ausdifferenzierten Pflegegraden ersetzt. Dabei steht die erste Stufe weiterhin für den geringsten Pflegebedarf. Zusätzliche Kosten sollen den Betroffenen dabei nicht entstehen. Auch Angehörige sollen mit den Plänen von Gröhe besser gestellt werden.
Mit der Reform will die Bundesregierung sicher stellen, dass Demenzkranke besser versorgt werden und nicht mehr durch das Raster fallen. Insgesamt soll die Reform rund fünf Milliarden Euro kosten. Zum 1. Januar 2017 steigt der Beitragssatz zur Pflegeversicherung um 0,2 Beitragspunkte. Nach der Sommerpause berät das Parlament über den Gesetzesentwurf, der schließlich Anfang 2017 umgesetzt werden soll.
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De Maizière will Sachleistungen für Flüchtlinge (ZEIT)
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Leistungen für Flüchtlinge unattraktiver machen – und plant deshalb das aktuelle Taschengeld durch Sachleistungen zu ersetzen. Der Grund: Das Geld erhielten meistens die Schlepper. Vor allem aber erhielten in Deutschland Flüchtlinge mehr als in anderen europäischen Staaten. Derzeit handelt es sich um 140 Euro Taschengeld im Monat.
Mit seinem Vorschlag trifft de Maizière bei mehreren Kommunen auf Zuspruch. Die Opposition lehnt Einschnitte bei der Flüchtlingshilfe entschieden ab. Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung spricht von einer Scheinlösung. An der Zahl der Flüchtlinge würde sich so nichts ändern.
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Deutschland verlängert Anti-Terror-Gesetz (n-tv.de)
Seit dem Anschlag vom 11. September 2011 gelten in Deutschland Gesetze, die den Sicherheitsbehörden zusätzliche Kompetenzen geben. So ist es einfacher, Informationen zum Beispiel bei Luftfahrtunternehmen einzuholen. Wissenschaftler hätten die Auswirkungen des Gesetzes evaluiert und seine Wirkung bestätigt. Deswegen soll es um weitere fünf Jahre verlängert werden. Das hat das Kabinett in Berlin beschlossen, der Bundestag muss noch zustimmen.
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In der 1. Fußball-Bundesliga rollt der Ball wieder (kicker.de)
Am vergangenen Wochenende meldeten sich mit dem ersten Spieltag fast alle Top-Mannschaften der 1. Fußball-Bundesliga krachend zurück. Bayern München fegte am Freitag den Hamburger Sportverein (HSV) mit 5:0 vom Platz , bevor Borussia Dortmund mit einem 4:0 den Vorjahresdritten, die Borussia aus Mönchengladbach, nach Hause schickte. Ein Auftakt nach Maß für den neuen BVB-Trainer Thomas Tuchel. Auch Schalke 04 fuhr ein 3:0 über Werder Bremen ein. Bayer Leverkusen legte mit einem Auftaktsieg gegen Hoffenheim ebenfalls einen guten Start hin. Am Sonntag schließlich reihte sich der VfL Wolfsburg unter die Sieger des ersten Spieltages mit einem knapp erkämpften 2:1 über die Frankfurter Eintracht.
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17-Jährige in Meißen entführt
Am 13. August geht ein 17-jähriges Mädchen in Meißen mit ihrem Hund spazieren. Doch von diesem Spaziergang kommt sie nicht zurück, Unbekannte entführen sie vermutlich zwischen der Bundesstraße 101 und dem Örtchen Luga. Inzwischen soll eine Lösegeldforderung in Höhe von einer Million Euro aufgetaucht sein.
Anneli-Marie R. ist 172 cm groß, schlank und hat lange, glatte braune Haare. Die Polizei bittet um Hinweise: (0351) 483 44 43
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Von: Finja Seroka – (Almanya Bülteni)
