Pressespiegel KW 2-2016
In einer Rückblende hat Finja Seroka die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Die Silvesternacht hält die Bundesrepublik noch immer gefangen: In mehreren großen Städten belästigten Gruppen von Männern Frauen sexuell und stahlen ihnen Wertsachen. In mindestens einem Fall soll es in Köln zu einer Vergewaltigung gekommen sein. Der bisherige Kölner Polizeipräsident spricht von „Straftaten einer völlig neuen Dimension“
Das ganze Ausmaß ist noch immer unklar: Täglich kommen neue Anzeigen zur Silvesternacht hinzu, bisher ermittelt allein die Kölner Polizei in über 500 Fällen. In 40 Prozent davon geht es um Sexualdelikte. Die Polizei hat die Öffentlichkeit außerdem anfangs nur Lückenhaft informiert. Es war zunächst offiziell von einer Gruppe vermutlich nordafrikanischer Männer die Rede. Beamte, die in der Nacht vor Ort waren und Personenkontrollen durchführten, berichteten hingegen, dass unter den Männern vor allem vor kurzem eingereiste Syrer waren. Der Kölner Polizeipräsident wurde deswegen in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Aufgearbeitet sind die Vorfälle noch nicht. Bisher haben die Kölner Beamten einen Verdächtigen festgenommen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vermutet hinter den Übergriffen organisierte Kriminalität
Bei der Hamburger Polizei erstatteten bisher über 130 Frauen Anzeige wegen sexueller Belästigung in der Silvesternacht. In Düsseldorf fahnden die Beamten bisher in 41 Fällen. Und auch von der Partymeile in Berlin meldeten Frauen sexuelle Übergriffe und Diebstahl.
Bürgerinnen und Bürger, Politikerinnen und Politiker sowie die Medien diskutieren nun: über ein mögliches Versagen der Polizei, über die aktuelle Flüchtlingspolitik und ob kulturelle Unterschiede für das Ausmaß dieser Gewalttaten verantwortlich sein könnten.
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Vieles bleibt so teuer oder billig wie es ist (FAZ)
2015 sind die Preise kaum gestiegen: Das Statistische Bundesamt bescheinigt Deutschland für das Jahr eine Inflationsrate von nur 0,3 Prozent. So niedrig war die Rate zuletzt 2009. Als Grund dafür gelten das billige Öl und die vergleichsweise günstige Energie. Die europäische Zentralbank strebt hingegen eine Teuerungsrate von rund zwei Prozent an. Nur dann spricht sie von stabilen Preisen.
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Laute Töne aus Bayern (ZEIT, FAZ)
Bei der CSU Klausurtagung in Wildbad Kreuth hat sich der Parteichef Horst Seehofer erneut für eine Flüchtlingsobergrenze ausgesprochen – und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut dagegen. Seehofer will den Zuzug auf 200.000 Asylbewerber pro Jahr begrenzen. Wie er diese „Orientierungsgröße“ konkret erreichen will, kann er bisher allerdings nicht sagen. Auch so schafft er es mit seinen Positionen in die Schlagzeilen. Auch deshalb berichtet die FAZ über „die populistische Sinfonie von Wildbad-Kreuth“. ZEIT Online titelt zu dem Aufeinandertreffens Merkel und Seehofer „Aufeinandertreffen der Unnachgiebigen“.
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So wenig Arbeitslose wie seit 24 Jahren nicht mehr (Wirtschafts Woche)
Im Dezember 2015 waren etwas mehr Menschen arbeitslos als noch im November 2011. Und doch versprechen die Zahlen gute Neuigkeiten: Ein Jahr zuvor waren noch 104.000 Menschen mehr ohne Beschäftigung. Da beispielsweise Jobs in der Agrar- und Bauwirtschaft im Winter wegfallen, ist ein leichter Anstieg der Quote zu der Jahreszeit üblich. Die viel heraufbeschworenen negativen Effekte eines Mindestlohns bleiben damit bisher aus.
Bei 6,1 Prozent lag die Arbeitslosenquote im Dezember 2015. Damit waren 2,681 Millionen Menschen ohne Beschäftigung. Dazu kommen ältere Menschen, die schon länger nach einem Job suchen, aber in der Statistik nicht mehr auftauchen.
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Von: Finja Seroka – (Almanya Bülteni)
