Pressespiegel KW 1-2016
In einer Rückblende hat Finja Seroka die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahrsansprache zu mehr Sachlichkeit aufgerufen. Hasserfüllte Diskussionen würden niemandem weiterhelfen, es sei wichtig, aneinander zuzuhören. Merkel unterstrich noch einmal ihr „Wir schaffen das“ der Flüchtlingspolitik und rief zu mehr Offenheit statt mehr Abschottung auf: „Es kommt darauf an, auch in Zukunft ein Land sein zu wollen, in dem wir selbstbewusst und frei, mitmenschlich und weltoffen sind." Der Zuzug von heute sei die Chance von morgen – auch wenn das Zeit, Kraft und Geld koste. Doch sie sprach auch davon, dass die EU-Außengrenzen international besser geschützt und die Fluchtursachen besser bekämpft werden müssten.
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Seehofer fordert Flüchtlingsobergrenze bei 200.000 (Süddeutsche Zeitung)
Horst Seehofer (CSU) schafft es auch Anfang des Jahres wieder mit seinen Forderungen in der Flüchtlingspolitik in die Schlagzeilen: 200.000 Asylbewerber könne die Bundesrepublik pro Jahr aufnehmen, mehr nicht. Das sagte er gegenüber der Bild am Sonntag.
2015 kamen über eine Millionen Menschen nach Deutschland, um hier Schutz zu suchen. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt eine explizite Flüchtlingsobergrenze weiterhin ab. Sie hat jedoch ebenso wie die CDU signalisiert, dass sie bereit ist, über eine Begrenzung des Zuzugs zu reden. Seehofers öffentliche Forderung kommt nun einem Affront gleich.
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Terrorwarnung in München (BILD, FAZ, Süddeutsche Zeitung)
Die Polizistinnen und Polizisten in Münchens begrüßten das neue Jahr angespannt: Noch am Silvesterabend sprachen die Behörden eine Terrorwarnung aus. Zwei Bahnhöfe wurden gesperrt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt ließen sich jedoch davon größtenteils nicht beirren.
Der französische Geheimdienst hatte die deutschen Behörden offenbar vor einem Selbstmord-Attentäter und fünf Helfern am Pasinger Bahnhof gewarnt. Zuvor hatten die amerikanischen Nachrichtendienste ähnliche Informationen gemeldet. Das Bundeskriminalamt löste daraufhin am Silvesterabend einen Terroralarm für München aus. Die Öffentlichkeit wurde informiert, bevor die Meldungen gründlich geprüft werden konnten – die Zeit drängte. Polizisten sperrten den Hauptbahnhof und Pasinger Bahnhof ab und verstärkten ihre Präsenz in der Stadt.
Die Polizei in München fahndet aktuell nach bis zu sieben Verdächtigen. In der Silvesternacht konnte sie nichts Verdächtiges finden. Ein Iraker soll die Behörden schon vor Weihnachten vor den Anschlagsplänen gewarnt haben.
Von einem Fehlalarm will der Polizeipräsident nicht sprechen. Die Terrorgefahr in München sei nun wieder so hoch wie vor dem Terroralarm. Sueddeutsche.de schreibt „Die Terrorwarnung in München hat gezeigt, wie schwierig es für die Behörden ist, die Gefahrenlage richtig einzuschätzen.“ FAZ.de lobt die Lebenslust der Münchner, die trotz der Warnungen ausgelassen das neue Jahr begrüßt haben: „In dieser Nacht wurde eine Geschichte aus Lebenslust und Behauptungswillen geschrieben.“
Auch die Untersuchungen zu den angeblichen Anschlagsplänen in Hannover laufen noch. Bisher ist aber nichts Konkretes über die angeblichen Täter bekannt.
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Service – was sich 2016 ändert (Tagesschau)
Gleich zu Beginn des Jahres ändern sich für Bürgerinnen und Bürger einige Dinge. Vor allem im Gesundheitsbereich und Arbeitsmarkt treten neue Gesetze in Kraft. So steigen beispielsweise die Zusatzbeiträge der Krankenkassen um 0,2 Prozent. Dafür sollen Patienten nicht mehr so lange auf einen Termin beim Facharzt warten müssen und bei einigen Krankheiten eine Zweitmeinung einholen dürfen.
Im Pflegebereich haben pflegende Angehörige nun Anspruch auf eine Pflegeberatung. Pflegebedürftige können außerdem die sogenannte Kurzzeitpflege nun auf acht Wochen verlängern. Der Mindestlohn der Angestellten steigt 2016 in Ost- und Westdeutschland leicht.
Alle Einkommenssteuerpflichtigen können sich 2016 außerdem über einen 180 Euro höheren Einkommenssteuerfreibetrag freuen. Ruheständler erwartet Mitte des Jahres eine Rentenerhöhung. Auch steigen das Kindergeld und die Hartz-IV-Sätze leicht.
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Von: Finja Seroka – (Almanya Bülteni)
