Deutschland mit Flüchtlingen überfordert

Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien gelten nun als „sichere Herkunftsstaaten“. Asylbewerber aus diesen Ländern können nun schneller abgelehnt werden als zuvor, nur noch in Ausnahmefällen wird ein individuelles Asylverfahren eingeleitet. Dennoch dauert es im Schnitt fünf bis sechs Monate, bis ein Antrag überhaupt bearbeitet wird.

Der Bundesrat hat im Laufe der Woche die Verschärfung des deutschen Asylrechts diskutiert und sich für den Vorschlag der Großen Koalition ausgesprochen. Dafür sollen sich auch einige Dinge für die Flüchtlinge zum Besseren wenden: Die Residenzpflicht soll abgeschafft werden und Flüchtlinge dürfen künftig schneller arbeiten. Einen Teil der Sozialleistung übernimmt bald außerdem der Bund. Zudem soll die Gesundheitsversorgung von Kindern, die unbegleitet nach Deutschland kommen, verbessert werden und Flüchtlinge bekommen bald Geld, um sich zu versorgen und nicht nur Sachleistungen.

Die Situation von Flüchtlingen ist an manchen Orten in Deutschland gerade schwierig, viele Kommunen sind überfordert. Zielland Nummer eins ist derzeit Bayern: Die Sozialministerin des Freistaats, Emilia Müller, rechnet damit, dass dieses Jahr bis zu 35.000 Flüchtlingen ankommen – deutlich mehr, als bisher angenommen. Gerade ist ein Möbelhaus zum Flüchtlingslager umgebaut worden, doch die Situation bleibt weiter angespannt. Der Umbau von weiteren Kasernen ist im Gespräch.

Unterdessen fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière, die Flüchtlinge in Europa gerechter zu verteilen. So würde beispielsweise Italien entlastet.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat seine Prognosen für die Asylbewerberzahlen nach oben korrigiert: 25.000 stellten pro Monat einen Erstantrag.