Pressespiegel KW 31-2012

In einer Rückblende hat

Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

LKW-Maut wird ausgebaut (FAZ)

Die LKW-Maut soll auf weitere deutsche Bundesstraßen ausgedehnt werden. Betroffen sind alle vierspurigen Bundesstraßen, die mit einer Autobahn verbunden sind. Damit soll der LKW-Verkehr in besonders stark belasteten Wohngebieten eingeschränkt werden. Der Mautsatz liegt bei 17 Cent pro Kilometer. Das Bundesverkehrsministerium erwartet dadurch jährliche Zusatzeinnahmen in Höhe von 100 Millionen Euro. Die LKW-Maut wurde in Deutschland vor sieben Jahren eingeführt.

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Billiganbieter profitieren von Schlecker-Pleite (Spiegel)

Der Textildiscounter Kik, der Ein-Euro-Laden Tedi und die Warenhauskette Woolworth werden 102 der insolventen Schlecker-Filialen übernehmen. Deshalb findet dort derzeit ein großer Ausverkauf statt. Die Beschäftigten von Schlecker können sich um einen Job in den neuen Unternehmen bewerben. Bisher haben rund 25.000 Menschen ihren Arbeitsplatz durch die Schlecker-Pleite verloren.

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Bundeskabinett entlastet Kommunen (Süddeutsche)

Ab 2014 wird der Bund für die Grundsicherung seiner Bürger im Alter aufkommen. Damit werden die Kommunen stark entlastet. Diese Entlastung war den Kommunen zugesagt worden, damit diese dem europäischen Fiskalpakt zustimmten.

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Anzahl von Hartz-IV-Empfängern steigt an (Welt)

Die Anzahl von Menschen, die dauerhaft, also länger als zwei Jahre lang, Hartz-IV beziehen, ist in Deutschland seit 2009 um fünf Prozent gestiegen. Ebenso ist die Anzahl der Aufstocker, also der Menschen, die wegen ihres geringen Verdienstes zusätzliche Sozialleistungen erhalten, gestiegen. Im Gegenzug ist allerdings die Kurzzeitarbeitslosigkeit gesunken.

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Mietpreise steigen weiter an (Zeit)

Die Mietpreise in Deutschland sind in den letzten Jahren besonders in den Großstädten drastisch angestiegen. Der Preis für Eigentumswohnungen beträgt mittlerweile rund zehn Prozent mehr als noch 2003. Besonders betroffen sind von der Immobilienpreiserhöhung Rentner und Hartz-IV-Empfänger in Berlin, Hamburg, München, Frankfurt und Köln. Dort gibt es für sie immer weniger bezahlbaren Wohnraum. Die Partei Die Linke fordert deshalb einen Ausbau der Sozialwohnungen. Die einzige gute Nachricht ist, dass Forscher keine Immobilienblase, wie etwa in den USA, befürchten. Der deutsche Immobilienmarkt gilt als gesund.

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Von: Selina Marx* - (Almanya Bülteni)

*= Freie Journalistin – (Stippendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)