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 04/05/2015

NSA-BND-Affäre könnte Ämter kosten

NSA-BND-Affäre könnte Ämter kosten

Jahrelang soll der Bundesnachrichtendienst (BND) dem amerikanischen Geheimdienst NSA geholfen haben, europäische Politiker und Unternehmen auszuspähen. Noch ist unklar, ob dies unabsichtlich oder wissentlich geschehen ist. Klar aber scheint: Das Bundeskanzleramt hat bereits 2008 von dieser zweifelhaften Partnerschaft gewusst.

Die Bundesanwaltschaft hat nun einen Prüfvorgang eingeleitet. Am Mittwoch soll Generalbundesanwalt Harald Range den Rechtsausschuss des Bundestages über die Nachforschungen informieren.

Außerdem befasst sich der NSA-Untersuchungsausschuss mit den jüngsten Vorwürfen. Die Mitglieder fordern, Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu befragen und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel soll aussagen.

Grüne und Linke fordern Einsicht in die Spionagelisten und personelle Konsequenzen.
 

Von: Boris Ludwig & Finja Seroka – (Almanya Bülteni)

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