Große Koalition debattiert über Putin

Die Lage zwischen der westlichen Welt und Russland ist weiter angespannt. In Deutschland gehen die Meinungen auseinander, wie mit dem Präsidenten Wladimir Putin umgegangen werden sollte – in der Bevölkerung, aber zunehmend auch in der Politik.

Am Dienstag treffen sich CSU, CDU und SPD zu einem Koalitionsausschuss. Die Parteispitzen werden dort laut „Spiegel Online“ darüber diskutieren, ob sie auf Konfrontation gegenüber Moskau setzen sollen. Oder doch auf einen Dialog.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schlug zuletzt gemäßigte Töne an. CSU-Parteichef Horst Seehofer ist damit nicht einverstanden und wirft Steinmeier vor, die gemeinsame Politik so zu torpedieren. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen betitelte Seehofers Kommentare gegenüber „Spiegel-Online“ als unnötige Sticheleien.

Die Russland-Politik ist ein Reizthema in der großen Koalition – und wird es wohl auch bleiben. Denn die Genossen der Sozialdemokraten bewerten Putins Vorgehen unterschiedlich, während die Bundesregierung darum bemüht ist, eine gemeinsame Linie zu vertreten.