US-Spionage trifft Deutschland

Große Aufmerksamkeit erhielt in den deutschen Medien in der vergangenen Woche US-Präsident Barack Obama. Ein ehemaliger Mitarbeiter des amerikanischen Geheimdienstes (NSA), Edward Snowden, hatte Informationen über Spähprogramme der NSA an die Öffentlichkeit gebracht.
Mit diesem Überwachungsprogramm 'Prisma' kann die NSA auf der ganzen Welt über das Netz ausgetauschte Informationen mitlesen, mithören und speichern. Das betrifft, laut Spiegel, vor allem Deutschland, wo die NSA mehr spionierte als in jedem anderen europäischen Land. Das warf Fragen auf, vor allem über das Verhältnis zwischen Sicherheit und Bürgerrechten hierzulande. Doch erschreckte die Enthüllung Bevölkerung und Politik offenbar nicht gleichermaßen. Wohl weil der Bundesnachrichtendienst (BND) selbst spioniert, als einer der weltweit sechs Geheimdienste.

Die Spionage kann jeden treffen. Der Spiegel vergleicht das Prinzip der Datenspionage mit einer Polizeikontrolle auf der Autobahn. Zufällig werden Daten auf den Seitenstreifen umgeleitet und kontrolliert. Wie rechtmäßig das ist, steht zur Diskussion.

Doch nicht nur die NSA und Präsident Obama hat die Enthüllung in eine unangenehme Lage gebracht. Edward Snowden selbst befindet sich auf der Flucht, da die USA Anklage gegen ihn erhoben haben. Spionage und Diebstahl werden ihm vorgeworfen. Er hatte Informationen über die Spähprogramme der NSA an die Washington Post und die britische Zeitung Guardian weitergegeben. Laut Berichten der ARD befindet Snowden sich aktuell in Moskau und wird dort von der Botschaft Ecuadors geschützt. Diese könnte ihm Asyl gewährt, wie schon Wikileaks-Gründer Julian Assange.

Die Berichterstattung dieser Woche hatte sich Obama, vor dem Hintergrund seines Berlin-Besuchs, wohl anders ausgemalt. Erwartungen werden nicht zuletzt vor dem Hintergrund einflussreicher Reden seiner Vorgänger entstanden sein. Zum ersten Mal kam Obama am Mittwoch als Präsident nach Berlin. Zuletzt hatte er die deutsche Hauptstadt 2008 besucht, damals noch als Präsidentschaftskandidat. 'Ich bin ein Berliner', sagte John F. Kennedy vor 50 Jahren. Und statt einen Satz für die Geschichtsbücher blieb Obama die Schadensbegrenzung.

Von: Lara Gruben* - (Almanya Bülteni)
* = Freie Journalistin - (Stippendiatin der Journalisten-Akademie der Konrad-Adenauer Stiftung)

Quellen: Der Spiegel (Nr.25), Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, tagesschau.de, Zeitonline, Spiegelonline