27/01/2013

Pressespiegel KW 04-2013

In einer Rückblende hat Selina Marx die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst

Deutschland feiert 50. Jubiläum des Élysée-Vertrags (Spiegel)
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande im Bundeskanzleramt die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags gefeiert. Das 50. Jubiläum des Freundschaftsvertrags bezeichnete Merkel als 'ein ganz besonderes Ereignis'. Mit dem Elysée-Vertrag hatten der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer und Frankreichs damaliger Präsident Charles de Gaulle am 22. Januar 1963 eine historische Annäherung beider Länder eingeleitet.

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Niedersachsen hat einen neuen Ministerpräsidenten (FAZ)
Bei der Landtagswahl in Niedersachsen konnte sich der SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil gegen David McAllister (CDU) durchsetzen. Die SPD ist künftig mit 49 Sitzen im Landtag vertreten, die CDU mit 54. Für die Grünen ziehen 20 Abgeordnete in das Parlament, für die FDP 14. Das ergibt einen sehr knappen Vorsprung von einem Mandat für Rot-Grün (69) gegenüber Schwarz-Gelb (68). Aufgrund des überraschend guten Ergebnisses der FDP bleibt Philipp Rösler Chef der Partei. Neuer Spitzenkandidat der Liberalen ist Rainer Brüderle. Nicht im Landtag vertreten sind die Linkspartei und die Piratenpartei. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,5 Prozent.

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Sexismus-Debatte um FDP-Spitzenkandidat (Süddeutsche)
Eine 'Stern'-Reporterin hat den Spitzenkandidaten der Liberalen, Rainer Brüderle, in einem Artikel beschuldigt sie vor rund einem Jahr in einer Berliner Hotelbar mit anzüglichen Bemerkungen belästigt zu haben. Die FDP nimmt Brüderle in Schutz. Der Fall ist bereits der zweite dieser Art. Vor eineinhalb Wochen hatte die Spiegel-Online-Journalistin Annett Meiritz bereits über Sexismus in der Politik berichtet. In einem Artikel hatte sie geschildert, wie aus den Reihen der Piratenpartei diffamierende Gerüchte über sie verbreitet wurden und sie öffentlich als Prostituierte bezeichnet wurde. Durch die Anschuldigungen wurde inzwischen eine deutschlandweite Sexismus-Debatte losgetreten.

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Erster Ordensritter mit türkischen Wurzeln gekürt (Welt)
Cem Özdemir hat den Orden wider den tierischen Ernst erhalten. Der Grünen-Chef ist damit der erste Karnevalsordensträger mit türkischen Wurzeln und der erste Muslim. In seiner Antrittsrede witzelte er über die Beschneidungsdebatte. Auf Deutsch, Türkisch, Schwäbisch verstehe er es, mit Charme und Witz harte Fakten mit Humor zu verkuppeln, 'scharfsinnig zu verpacken und Angriffe auf den Gegner pointiert und feinsinnig zu formulieren', sagte der Präsident des Aachener Karnevalsvereins, Werner Pfeil.

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Wahltermin für Bayern (Zeit)
Die bayrischen Bürger können ihren Landtag eine Woche vor der Bundestagswahl, am 15. September, wählen. In Hessen wird hingegen am gleichen Tag, am 22. September, gewählt.

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Selina Marx - Freie Journalistin