Pressespiegel KW 48-2015

In einer Rückblende hat Finja Seroka die wichtigsten Ereignisse, die in der vergangenen Woche in der deutschen Presse zu lesen waren, für unsere Leser zusammengefasst.

Bundeswehr will auch militärisch gegen IS vorgehen (Tagesschau, Bayerischer Rundfunk, Süddeutsche Zeitung)
Die Deutsche Bundeswehr soll sich nun auch militärisch in Syrien beteiligen: Aufklärungs-Tornados und ein Kriegsschiff sollen Frankreich beim Kampf gegen die Terrormiliz unterstützen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte: „Wir brauchen auch militärische Mittel, um den IS zu stoppen, ihn zu besiegen. Jeder kann sehen, dass die Probleme zu uns kommen, wenn wir uns nicht frühzeitig um sie kümmern.“

Ein eigenes UN-Mandat sei dafür nicht nötig, so Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Mitglieder der Partei Die Grünen sehen das nach wie vor anders. Die Zustimmung des Bundestages für den Einsatz gilt aber als sicher. Am Dienstag soll zunächst das Kabinett über den Einsatz entscheiden.

Bisher beschränkte sich das deutsche Engagement darauf, die kurdischen Peschmerga im Nordirak zu bewaffnen und auszurüsten. Nun sollen laut Bericht der „Bild am Sonntag“ 1.200 deutsche Soldaten nach Syrien gehen. Damit würde die Beteiligung am Kampf gegen den IS der bisher größte Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Frankreich hatte nach den Terroranschlägen in Paris die europäischen Partner um Beistand gebeten.

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CDU will Integrationspflicht für Flüchtlinge (Spiegel)
Politiker der CDU planen laut Medienberichten des Spiegels eine Vereinbarung zwischen Migranten und Staat. So sollen sie sich beispielsweise zur Gleichberechtigung von Mann und Frau bekennen. Auch die Existenz Israels sollen sie aktiv anerkennen sowie den Vorrang deutscher Gesetze vor der Scharia. Wer sich nicht daran hält, dem sollen Sozialleistungen gekürzt werden. Der Aufenthaltsstatus könnte sich ebenfalls ändern.

 Noch ist das nur eine Idee aus der rheinland-pfälzischen CDU, doch beim CDU-Parteitag Mitte Dezember könnte aus ihr Realität werden.

Politiker SPD arbeiten derzeit an einem eigenen Integrationskonzept: Sie wollen zusätzliche Milliarden in Bildung investieren.

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Hamburger lehnen Olympia-Bewerbung ab (Abendblatt)
Die Olympischen Spiele 2024 finden definitiv nicht in Hamburg statt. Das haben die Bürger der Hansestadt in einem Referendum entschieden. 51,6 Prozent von ihnen wollen das größte Sportereignis der Welt nicht vor der eigenen Haustür erleben. Über die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger gab seine Stimme ab – damit ist die Wahlbeteiligung deutlich besser als bei anderen Themen in der Vergangenheit. Der Bürgermeister Olaf Scholz muss seine Bewerbung nun zurückziehen. Er räumte noch am Sonntagabend seine Niederlage ein. Am frühen Abend hatte es noch nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen ausgesehen.

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Flugbegleiter sagen Streik bei Lufthansa ab (Tagesspiegel)
Reisende der Lufthansa müssen vorerst keine weiteren Streiks befürchten. Denn die Flugbegleiter der Gewerkschaft UFO haben ihren geplanten Arbeitskampf abgesagt. Das Unternehmen ist auf die Gewerkschaft zugegangen und hat den Schlichterspruch zur Alters- und Übergangsversorgung akzeptiert. Außerdem soll am 2. Dezember ein „Jobgipfel“ stattfinden, bei dem sich Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter weiter einigen wollen. Bis dahin soll es keine weiteren Streiks geben. Der Streitpunkt ist nach wie vor der geplante Konzernumbau Lufthansas. Die Piloten des Unternehmens haben deshalb bereits zwölf Mal ihre Arbeit niedergelegt. Die Flugbegleiter befanden sich zuletzt sieben Tag lang im Arbeitskampf.

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Altkanzler findet letzte Ruhe (FAZ)
Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt wurde am Dienstag in der Hansestadt Hamburg in aller Ruhe bestattet. Dort hat er nun neben seiner Frau Loki seine letzte Ruhestätte gefunden.

Einen Tag zuvor hatte ihm zu Ehren ein Staatsakt im Hamburger Michel stattgefunden.

Helmut Schmidt gilt als einer der bedeutendsten Bundeskanzler Deutschlands. Der ehemalige Außenminister Henry Kissinger sprach von ihm als „Weltgewissen“. Am 10. November war der SPD-Politiker im Alter von 96 Jahren verstorben.
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Von: Finja Seroka – (Almanya Bülteni)